07.07.14

Verschleierungsverbot einführen?










 Ich frage mich, wo der Unterschied zwischen der Freiheit eines Mannes, der sich als Frau verkleidet (mit Bart) und einer Frau, die Schleier trägt, ist?  Wenn der Sieger des Song- Contest, die „Wurst" beispielsweise einen Amtsweg erledigen muss, nimmt Thomas Neuwirth dann seine Maskerade ab? Wie soll der Beamte erkennen, ob die Person, die ihm gegenübersteht überhaupt derjenige ist? Wie soll der Beamte eine verschleierte Person erkennen? Oder soll das Foto mit Schleier oder mit Bart in den Reisepass oder Personalausweis? Kann sich jemand verhüllten oder verkleideten in einem öffentlichem Amt als Bediensteten vorstellen? Verschleierte als Taxifahrer sind schon schwer vorstellbar. 

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) sieht derzeit keinen Handlungsbedarf, die Burka in Österreich zu verbieten. Es sei hierzulande kein Anlassfall bekannt, daher stelle sich die Debatte um ein Verbot nicht, hieß es am Mittwoch aus ihrem Büro zur APA. Grundsätzlich sei die Burka jedoch ein "Symbol für Unterdrückung",so Salzburg-Online.
Die erneute Forderung der FPÖ, ein Burka-Verbot für Österreich zu erwirken, stößt auf unterschiedliche Reaktionen. Die Frauensprecherin der Freiheitlichen, Carmen Gartelgruber, begründet den Antrag für ein Verbot damit, dass in "weiten, konservativen Kreisen der islamischen Zuwanderungsgesellschaft" die Meinung vorherrsche, Frauen seien Menschen zweiter Klasse.

Kürzen der Sozialleistungen
Grüner Bundesrat Efgani Dönmez plädierte dafür, Burkaträgerinnen keine Sozialleistungen zukommen zu lassen: Wenn jemand mit Burka in der Öffentlichkeit auftrete, "stellt er sich ins Abseits", argumentiert er in einem Interview mit der "Wiener Zeitung".
Grünen-Chefin Eva Glawischnig distanziert sich allerdings von Dönmez Forderung. Es handle sich dabei um eine Einzelmeinung unter den Grünen. Frauen, die versteckt würden, bräuchten Unterstützung, so Glawischnig. Dönmez Vorstoß sei hingegen "falsche und verfehlte Position".

"Kontraproduktiv"
Die Islamischen Glaubensgemeinschaft hält ein Verbot für kontraproduktiv. Derzeit gebe es kaum Frauen, die eine Burka tragen würden, ein Verbot könnte allerdings eine Solidarisierungswelle verursachen.

Kein Handlungsbedarf
SP-Frauenministerin Heinisch-Hosek sieht die Burka grundsätzlich als ein "Symbol für Unterdrückung"; aktuell aber keinen Handlungsbedarf. Es sei hierzulande kein Anlassfall bekannt, daher stelle sich die Debatte um ein Verbot nicht.

Verbot in Frankreich
Hintergrund für das erneute Entflammen der Debatte war die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Dieser erklärte kürzlich Frankreichs Burka-Verbot für rechtens, nachdem eine junge Muslimin im Verschleierungsverbot ihre Grundrechte verletzt sah und klagte.
Auf dieser Grundlage will die FPÖ nächste Woche einen entsprechenden Antrag im Nationalrat vorlegen, schreibt das profil.online.



Die Freiheit jedes Menschen endet dort wo die Freiheit des anderen anfängt. Es muss für ein Zusammenleben in Frieden und Freiheit allgemeine Gesetze geben. Gesetze, die sich ein Volk selbst gibt, die Grund- und Menschenrechte nicht verletzen und daher Rechtsgesetze sind.
Für den Schutz gegen die Willkür anderer ist der Staat zuständig. Der Staat muss die Identität zum Schutz der anderen Staatsbürger einwandfrei feststellen können. Bei Herrn Neuwirth (C. Wurst) mag das anders sein, weil er allgemein bekannt ist. Das kann man vielleicht tolerieren, was umstritten ist. Jeder muss den (die)Wurst nicht kennen. Aber irgendjemand aus dem Orient, der verschleiert ist? Lassen wir die Verkleidung doch für die Faschingszeit. Die Einbürgerung von Ausländern, die sich nicht einmal bemühen, Österreicher zu werden, das heißt die Aufklärung anzuerkennen, die Trennung von Kirche und Staat, Freiheit und Gleichheit für alle Menschen im Lande, eben sich der Lebensweise der Österreicher anzupassen versuchen und nicht extreme religiöse Bräuche weiterzuleben und nicht einmal versuchen, besser Deutsch zu sprechen ist verfassungswidrig und nichtig. Das braucht sich niemand gefallen zu lassen. Die Burka-Trägerinnen werden das sicher nicht freiwillig machen und lieber leichte Sommerkleider tragen wollen, aber ihre Religion (oder der Ehemann) nimmt Ihnen die Freiheit. Das gilt es abzulegen. Dazu schrieb ich:



Erdogan in Wien: Assimiliert euch nicht!


Dieser Aufruf vom türkischen Premier macht doch nachdenklich. Die Integration und Assimilation von einwanderungswilligen Ausländern ist doch Voraussetzung für die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft. Die Türken sollen also, so Erdögan am Donnerstag in Wien, ruhig nach Österreich kommen und sich nicht assimilieren! Üblicherweise wird mit der Assimilation von Einwanderern die Annahme der Sprache (bei gleichzeitiger Aufgabe ihrer eigenen) und der Gewohnheiten und Bräuche ihres Aufnahmelandes verbunden. Die Verschmelzung der Türken und Österreichern in diesem Fall.
 Wie fühlen sich die Wiener in Favoriten, Meidling, Margareten, Ottakring und Donaustadt, wo man zu Zig-tausenden diese neuen Österreicher antrifft, die gar keine Österreicher werden wollen. Erdogan ruft auf, dass sich seine Landsleute nicht an die Österreicher anpassen sollen. Ein großer Teil der in Österreich lebenden Türken folgt sicher diesem Aufruf. Ist so eine Einwanderungspolitik gesetzeskonform? Die EU-hörigen Politiker in der Bundesregierung wollen scheinbar das Volk austauschen. Das kann nur verfassungswidrig sein, weil durch das fehlende Zusammengehörigkeitsgefühl, die gemeinsame Sprache, auch die gemeinsame Religion, kein wirklicher Diskurs zur politischen Willensbildung stattfinden kann. Dadurch fehlt die Voraussetzung für die Politik zu erkennen, was das Volk will und welche Gesetze das Volk möchte. Der Wille des Volkes ist das Gesetz. Das Volk ist der Staat und macht die Gesetze. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Wie soll ein rechtmäßiges Gesetz entstehen - mit dem alle Staatsbürger einverstanden sein können - wenn die Bürger sich nicht einmal austauschen können oder wollen?

Die EU-"Grundfreiheiten" öffnen alle Grenzen und schleifen alle Maßnahmen zum Schutze der Österreicher.
 Das gilt es zu ändern!
Der Europäische Gerichtshof hat das französische Burkaverbot mit Recht bestätigt, so meine Meinung.



Wie war es früher? 



Vor rund 45 Jahren gab es in der Favoritner Volks- und Hauptschule, die ich besuchen durfte,  keine Mitschüler mit Migrationshintergrund, wie das heute so genannt wird. Damals sprach man kurz von Ausländern. Auch im "Gemeindebau", wo ich aufgewachsen bin, überhaupt im ganzen Bezirk gab es kaum Ausländer und daher auch keine Probleme mit Ausländern, so wie heutzutage. Es wurde wienerisch gesprochen und auch so gelebt, wenn man so will. Die Jugend wurde schon damals schön langsam "amerikanisiert": Lange Haare, Glockenhosen, englischsprachige Dauerberieselung im Radio, Joint und Opium/Heroin-Spritze, Aufputschmittel, LSD, sexuelle Freizügigkeit und Auflehnung gegen die bösen Eltern und überhaupt der Obrigkeit und den Staat waren modern.Die Werk der Zersetzer der Nationen um die Herrschaft der heutigen Eliten durchzubringen hatte schon lange begonnen.



Aber trotzdem war der Unterschied zu heute riesig: Jeder der arbeiten wollte und sich ein wenig darum bemühte, konnte arbeiten und sich mit seinem Lohn oder Gehalt eine Existenz aufbauen. Alle die sich brav etwas auf die Seite legten, konnten sich ihre Wünsche erfüllen, jeder konnte seinen Kindern eine gute Ausbildung zukommen lassen und ein gutes Leben ermöglichen. Alle talentierten Studenten konnten auch schon damals auch im Ausland studieren. Die Kriminalität war niedrig, ein Mord oder ein Raubüberfall eine ausgesprochene Seltenheit. Die ersten Supermärkte und Baumärkte sperrten auf und machten es den kleinen Greißlern und Handwerkern schwer zu überleben. Das Glücksspiel war reduziert auf Zahlenlotto, Toto, einigen Spielcasinos, wo nicht jeder Zutritt hatte, Pferderennen mit Buchmachern und illegales Glückspiel in Hinterzimmern.



Österreichs Schulden waren ein Bruchteil von heute, der Schilling mit der Anbindung an die DM eine harte Währung, der viel mehr wert war als der Euro heute. Mit 500 Schilling konnte man lange auskommen.



Wie ist es heute?



Seit dem Beitritt zur EU sind in den Grundschulen mehr Ausländer als Einheimische. Wobei viele "Neo-Österreicher" nicht einmal g´scheit reden können und sich überhaupt nicht an die Lebensweise der Österreicher anpassten, also gar keine Österreicher sind. Das Straßenbild von Favoriten und großen Teilen Wiens ist dem von Istanbul oder Ankara ähnlich.



In meinem ehemaligen, mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnhausanlage (Gemeindebau) schreien tagsüber 40-50 Migrantenkinder um die Wette und pfeifen sich, so wie deren Eltern meist einen Dreck um die Hausordnung. Es stinkt von den überfüllten Mistkübeln - es wird dort alles abgelagert und dann irgendwann auf Kosten der Allgemeinheit irgendwann wieder gereinigt -, die Stiegenhäuser sind dreckig; die Hausmeister wurden ja durch Reinigungsfirmen ersetzt, im Winter wird der Schnee meist bis zu Mittag nicht geschaufelt, mit einer defekte Eingangstür, durchgebrannten Glühlampen oder angeschmierten Wänden müssen die Mieter monatelang leben.

Das Kruzifix in den Schulklassen soll die Ausländer stören und teilweise müssen ihre Frauen Kopftuch und Schleier tragen. Ältere Menschen trauen sich nicht mehr zur Bank gehen um ihre Pension abzuholen und in den Supermärkten ist schon vielen die Geldbörse gestohlen worden. Raubüberfälle, Einbruch, überhaupt die Kriminalität explodiert. 



Weit haben wir es gebracht, als Mitglied der EU!











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