EU-"Gegner"! Hier kann man schon einmal abstimmen. Aber bitte trotzdem zum Eintragungslokal gehen, denn nur das zählt, wenn man dort unterschreibt!
http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/newsletter/series/poll/vote.do
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Liebe
Freunde,
liebe
Interessierte,
hier
eine Nachricht, ein Anliegen, welches ich für unsere Zukunft und die
politischen Weichenstellungen für enorm wichtig halte. Ich bitte Euch um
Kenntnisnahme, um Unterstützung und vor allem um Verbreitung in jeglicher Form.
Worum geht es: ab heute beginnt die Zeichnungsfrist für das EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich. Ich bin fest davon überzeugt, dass dies eine der wenigen Chancen ist, dem EU-Regime, nebst den schädlichen Folgen, (wie z.B. TTIP-Abkommen) ohne größere Kämpfe zu entkommen.
Worum geht es: ab heute beginnt die Zeichnungsfrist für das EU-Austritts-Volksbegehren in Österreich. Ich bin fest davon überzeugt, dass dies eine der wenigen Chancen ist, dem EU-Regime, nebst den schädlichen Folgen, (wie z.B. TTIP-Abkommen) ohne größere Kämpfe zu entkommen.
Zwar
findet dieses Volksbegehren nur in Österreich statt, dennoch hat es eine enorme
Signalwirkung, selbst dann, wenn es scheitern sollte. Hinzu kommt, dass mit
diesem VB nachgewiesen ist, dass ein EU-Austritt rechtlich möglich ist, wodurch
Menschen Mut gemacht werden kann, zu einem möglichen EU-Austritt, in deren
Ländern.
Wie
nicht anders zu erwarten, werden die Machteliten alles daran setzen, dieses
Volksbegehren scheitern zu lassen. Die Leitmedien berichten so gut wie gar
nicht, trotz der hohen, weit über Österreich hinausgehenden, Bedeutung; auch
wird versucht, die Initiatoren persönlich zu diskreditieren, um so den
EU-Austritt als solchen in ein schlechtes Licht zu rücken;
(solche Methoden wurden uns zuletzt im Ukraine-Konflikt und der kriegstreiberischen Hetze gegen Russland vorgeführt). Ich kann mir sogar vorstellen, dass selbst im Erfolgsfall dieses Volksbegehren „gekippt“ wird, weil die Machteliten eine Flucht aus den EU-Daumenschrauben mit allen Mitteln verhindern wollen; (so wurden auch die drei ablehnenden Referenden gegen den EU-Verfassungsvertrag übergangen und anschließend mit dem fast inhaltsgleichen Lissabon-Vertrag mit gewohnter Arroganz in Kraft gesetzt)
Und natürlich wird versucht, die EU als unauflösbar darzustellen, als Friedensstifter, als Hort der Demokratie und als unverzichtbarer Heilsbringer für die Bevölkerung, in allen Fragen.
(solche Methoden wurden uns zuletzt im Ukraine-Konflikt und der kriegstreiberischen Hetze gegen Russland vorgeführt). Ich kann mir sogar vorstellen, dass selbst im Erfolgsfall dieses Volksbegehren „gekippt“ wird, weil die Machteliten eine Flucht aus den EU-Daumenschrauben mit allen Mitteln verhindern wollen; (so wurden auch die drei ablehnenden Referenden gegen den EU-Verfassungsvertrag übergangen und anschließend mit dem fast inhaltsgleichen Lissabon-Vertrag mit gewohnter Arroganz in Kraft gesetzt)
Und natürlich wird versucht, die EU als unauflösbar darzustellen, als Friedensstifter, als Hort der Demokratie und als unverzichtbarer Heilsbringer für die Bevölkerung, in allen Fragen.
Dagegen
stehen die Realitäten, wie sie mittlerweile deutlich erkennbar sind:
-
die
EU vertritt vorrangig Interessen von Konzernen und Finanzwelt, was sich
zwingend an ihrem Handeln ablesen lässt und ist Werkzeug zur Durchsetzung einer
neoliberalen Privatisierungsagenda; in Brüssel sind mehr als 16.000 Lobbyisten
akreditiert, die freien Zugang haben, z.T. bereits fertige Gesetzentwürfe
liefern, ihre Interessen mitteilen und deren Einflüsterung die EU-Bürokraten
bereitwillig Folge leisten
-
die
EU lässt in ihrer Struktur grundlegende demokratische Prinzipien vermissen, wie
Transparenz und Gewaltenteilung und betreibt einen gefährlichen Demokratieabbau;
es werden massiv Kompetenzen verlagert, auf Institutionen, die dem demokratischen Zugriff entzogen-, und z.T. als unkündbar vereinbart sind, wie z.B ESM und Fiskalpakt;
es werden massiv Kompetenzen verlagert, auf Institutionen, die dem demokratischen Zugriff entzogen-, und z.T. als unkündbar vereinbart sind, wie z.B ESM und Fiskalpakt;
-
die
EU arbeitet unlegitimiert und zielstrebig auf die Schaffung eines supranationalen
Machtstaates hin und auf die „Abschaffung“ ihrer Mitgliedsstaaten, bzw. deren
Souveränität; sie reißt zunehmend Kompetenzen an sich, missachtet das Prinzip
der Subsidiarität und untergräbt die kommunale Selbstverwaltung
-
die
EU errichtet einen Überwachungsstaat, durch Sammlung von Fluggastdaten, Vorratsdatenspeicherung
oder Antiterrorparagrafen, wie z.B. jene, die in Österreich gegen
TierrechtlerInnen angewandt wurden
-
die
EU arbeitet gegen eine echte Energiewende; der EURATOM-Vertrag ist Bestandteil
des EU-Primärrechts und verhindert so den Ausstieg aus der Atomenergie, wie
z.B. das Projekt Hinkley Point(GB) gezeigt hat
-
die
EU befördert mit ihrem Konkurrenzregime Krieg und Kriege, durch EU-Aufrüstungs- und Beistandsverpflichtungen,
der Beteiligung an EU-Battlegroups, der EU-Rüstungsagentur, der Teilnahme an
z.T. vökerrechtswidrigen Angriffskriegen im Rahmen der NATO, sowie der
Unterstützung von in der EU ansässigen Rüstungskonzernen; Länder, die sich den
Interessen der Mächtigen (EU/USA) widersetzen, werden mit Schutzbehauptungen
wie „Humanitäre Intervention“ oder „Verantwortung übernehmen“ destabilisiert
und nötigenfalls bombardiert, wie es sich in Jugoslawien, Libyen, Syrien,
Ukraine, Irak, Afghanistan etc. gezeigt hat; der wirkliche Grund sind der Kampf
um Ressourcen und geopolitische Interessen; besonders kritisch und provozierend
ist derzeit die EU/NATO-militärische Einbindung von an Russland grenzende
Pufferstaaten
-
die
EU beansprucht die Zuständigkeit für Handelspolitik; durch erzwungenen
Freihandel und Binnenmarkt werden stärkere Volkswirtschaften stärker und
schwächere werden schwächer; die Schwächeren haben dabei keine Chance, was als
eine Art Wirtschaftskrieg zu qualifizieren ist; die Arbeitslosigkeit nimmt
stetig zu, ebenso wie die Vermögens-disparität; die durchschnittliche
Bevölkerung hat immer weniger, die wenigen Superreichen haben immer mehr
-
die
EU-Politik führt zu einem wirtschaftlichen Desaster; hunderte Milliarden werden
ausgegeben, oder verbürgt, angeblich als Hilfe für Pleitestaaten und zur
Stabilisierung des Euro, die aber vorrangig zur Rettung von Anlagevermögen oder
Investmentbanken genutzt werden, die im globalen Casino Milliarden verloren
haben; dies sind Verpflichtungen, die von ohnehin schon hoch verschuldeten
Mitgliedsstaaten kaum noch aufgebracht werden können
bei völkerrechtlich bindenden Verträgen wie z.B. ESM kommt hinzu, dass noch nicht einmal eine Haftungsbegrenzung gegeben ist und die Entscheidungsmacht über eine „Aufstockung“ dem ESM übertragen wurde; auch auf diese Weise wird den Mitgliedsstaaten die Hoheit über ihren Finanzhaushalt entzogen
die Euro-Einheitswährung führt zu weiterem Desaster, weil die stark differierenden Volkswirtschaften nicht mit einer eigenen Währung nötigenfalls auf- und abwerten können
die EZB betreibt Geldmengenvermehrung, druckt also Geld nach, was zu einer weiteren Abwertung des Euro führt
Selbst der „Normalbetrieb“ der EU ist mit weit über 100 Milliarden Jahresetat kaum zu schultern, schon gar nicht von den schwächeren Staaten, die dem Bankrott Nahe sind
Selbst Deutschland, größtes Mitgliedsland und hauptverantwortlich für diese EU-Politik, wird früher oder später unter den finanziellen Verpflichtungen einknicken
bei völkerrechtlich bindenden Verträgen wie z.B. ESM kommt hinzu, dass noch nicht einmal eine Haftungsbegrenzung gegeben ist und die Entscheidungsmacht über eine „Aufstockung“ dem ESM übertragen wurde; auch auf diese Weise wird den Mitgliedsstaaten die Hoheit über ihren Finanzhaushalt entzogen
die Euro-Einheitswährung führt zu weiterem Desaster, weil die stark differierenden Volkswirtschaften nicht mit einer eigenen Währung nötigenfalls auf- und abwerten können
die EZB betreibt Geldmengenvermehrung, druckt also Geld nach, was zu einer weiteren Abwertung des Euro führt
Selbst der „Normalbetrieb“ der EU ist mit weit über 100 Milliarden Jahresetat kaum zu schultern, schon gar nicht von den schwächeren Staaten, die dem Bankrott Nahe sind
Selbst Deutschland, größtes Mitgliedsland und hauptverantwortlich für diese EU-Politik, wird früher oder später unter den finanziellen Verpflichtungen einknicken
-
die
EU-Flüchtlingspolitik ist zynisch und beschämend und zeigt, dass die angebliche
Hilfe von Notleidenden eine Farce ist; tausende Flüchtlinge ertrinken im
Mittelmeer, das Mare Nostrum Programm zur Rettung in Seenot wurde gestoppt und
mit Frontex wird die EU zu einer unüberwindbaren Festung ausgebaut; das
Mitverschulden der Ursachen, durch Kriege und Armut, wird verschwiegen; die
finanziellen Mittel für die Rettung in Seenot wären minimal, verglichen mit den
über 300 Millionen, die der G7-Gipfel in Elmau gekostet hat, für ein kurzes
Treffen der Mächtigen
-
die
EU fördert eine Landwirtschaft der Agrarkonzerne, bezuschusst diese mit
Milliarden,
bewirkt damit ein Aussterben kleinbäuerlicher Betriebe, unterstützt die Durchsetzung genmanipulierter Lebensmittel, gegen den Willen der Bevölkerung, und lässt das patentieren natürlicher Züchtungen zu
bewirkt damit ein Aussterben kleinbäuerlicher Betriebe, unterstützt die Durchsetzung genmanipulierter Lebensmittel, gegen den Willen der Bevölkerung, und lässt das patentieren natürlicher Züchtungen zu
-
vorläufiger
Höhepunkt sind die aktuellen, von der EU geheim verhandelten, so genannten
Freihandelsabkommen, wie TTIP, CETA und TISA; richtiger wäre die Bezeichnung
„Ermächtigungsabkommen“; nachdem die
Verhandlungsrunden der WTO nicht genügend „erfolgreich“ waren, sollen nun mit
diesen Abkommen in noch größerem Umfang Interessen von Konzernen und
Finanzinstitutionen durchgesetzt werden, mit einem weiterem Souveränitätsverlust
für die betreffenden Staaten; dieses
Freihandelsregime treibt die Menschen global in eine mörderische Konkurrenz,
letztlich jeder gegen jeden, die immer mehr Menschen zu verlierern werden lässt
Freihandelsregime treibt die Menschen global in eine mörderische Konkurrenz,
letztlich jeder gegen jeden, die immer mehr Menschen zu verlierern werden lässt
Zusammenfassend
lässt sich sagen: das EU-Regime ist ausgerichtet, auf weitere Machtentfaltung alter
und neuer Eliten, auf eine Vormachtsstellung im globalen Systemwettbewerb, auf
Einbindung aller Lebensbereiche in eine Verwertungs- und Profitlogik, und wegen
der daraus erwachsenen Dynamik nicht reformierbar;
Die ständige Übertragung der EU von Macht auf andere Institutionen und der damit einhergehende Verlust von Souveränität und Selbstbestimmung, ist der maximale demokratische Sündenfall, durch nichts zu rechtfertigen, dient den Mächtigen und schadet allen !
Alle wünschenswerten Ziele, Maßnahmen und Projekte auf europäischer Ebene, lassen sich durch bilaterale und multilaterale Verträge vereinbaren, auch ohne aufgeblähte, teure EU-Institutionen und vor allem ohne drastischen Demokratieverlust ! Selbstbestimmung ist sinnstiftend und für einen Gerechtigkeitsausgleich unverzichtbar; sie muss in den kleinsten Einheiten organisiert sein und nur dort auf höherer Ebene geregelt werden, wo dies sinnvollerweise angebracht ist.
Die ständige Übertragung der EU von Macht auf andere Institutionen und der damit einhergehende Verlust von Souveränität und Selbstbestimmung, ist der maximale demokratische Sündenfall, durch nichts zu rechtfertigen, dient den Mächtigen und schadet allen !
Alle wünschenswerten Ziele, Maßnahmen und Projekte auf europäischer Ebene, lassen sich durch bilaterale und multilaterale Verträge vereinbaren, auch ohne aufgeblähte, teure EU-Institutionen und vor allem ohne drastischen Demokratieverlust ! Selbstbestimmung ist sinnstiftend und für einen Gerechtigkeitsausgleich unverzichtbar; sie muss in den kleinsten Einheiten organisiert sein und nur dort auf höherer Ebene geregelt werden, wo dies sinnvollerweise angebracht ist.
Wie kann das
EU-Austrittsbegehren unterstützt werden:
-
zuerst
natürlich durch Weitergabe dieser Nachricht an Freunde und Bekannte in
Österreich; vielleicht habt Ihr dort Freunde oder Bekannte, möglichst sofort,
weil die Eintragungsfrist beginnt und nur 1 Woche andauert
-
besonders
hilfreich wäre es, Medien in Österreich persönlich anzusprechen, per mail oder
Telefon, mit der Bitte um Berichterstattung
-
hilfreich
wäre auch, Freunde und/oder Medien in Deutschland und der Schweiz in gleicher
Weise anzusprechen, weil auch dies bei der Verbreitung hilft, auch um die
Medien in Österreich, die bis jetzt beharrlich schweigen, in Zugzwang zu
bringen
-
wichtig
wäre auch eine Verbreitung über Facebook und Twitter, wer sich damit auskennt
-
ich
bin überzeugt, dass es gut wäre, noch einen Schritt weiter zu gehen und Freunde
und Medien in anderen Ländern anzusprechen, um Mut zu machen und um
Aufzuzeigen, dass dieser Weg möglich ist
Hier
nachfolgend noch einige links zum EU-Austritts-Volksbegehren und zu weiteren
Themen, die hier angesprochen wurden.
Mit
Dank für Eure Hilfe und
mit
besten Grüssen aus Stuttgart,
Links zum EU-Austritts-Volksbegehren:
Weitere links zu
EU-relevanten Themen:
Macht ohne
Kontrolle - Die Troika / Harald Schumann / Film
Der Film zeigt, wie die
europäische Bankenrettung Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien und Irland
immer ärmer werden ließ und die Troika diesen Ländern Vorschriften aufgezwungen
hat, die ihre Sozialsysteme vollends vernichtet haben. In allen Ländern
schleichen sich die Täter aus der Verantwortung.
Kritik zu
EU-TTIP-Abkommen:
Kritik zu
EU-TISA-Abkommen:
EU /
EZB-Kompetenzüberschreitung:
EU / ESM-Kritik:
Kommentar zu ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts:
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