Europa wird immer mehr in amerikanische Kriege und Finanzkrisen verstrickt. Der EU- Verfassungsentwurf
(jetzt "Änderungsvertrag") ist ein neoliberales, kapitalistisches
Kolonialstatut der USA für Europa. Die Vasallenschaft europäischer
Regierungen soll damit festgeschrieben werden. Die Völker Europas
verlieren Selbstbestimmung und demokratische Freiheit. Die
schrankenlosen kapitalistischen Grundfreiheiten internationaler
Organisationen und Konzerne gelten auch gegenüber den USA und verdrängen
humanistische, sozialstaatliche und kulturelle europäische Werte und
Traditionen. Die Gewaltenteilung ist beseitigt. Die EU- Kommission sorgt als undemokratisches Gesetzgebungs-
und Vollzugsorgan für eine totale Anpassung an amerikanische
Verhältnisse. Die Erträge europäischer Arbeit und europäische Rücklagen
fließen in amerikanische Fonds. Feindliche Übernahmen europäischer
Unternehmen werden durch die EU- Gesetzgebung
erleichtert. Europa finanziert Amerikas irrationalen Weltkrieg gegen
das "Böse". Die Verankerung der Oberhoheit der NATO im EU- Verfassungsvertrag
(bzw. "Änderungsvertrag") macht Europa endgültig zum Brückenkopf der
USA in Eurasien und zum potentiellen Kriegsschauplatz. Die Geheimdienst-
und Militärpräsenz der USA in Europa gleicht der einer Besatzungsmacht.
Die Bevölkerung wird über die amerikanische "Strategie der
Vorherrschaft" nicht informiert und getäuscht. Die kapitalistische
Wirtschaft profitiert von Aufrüstung und Kriegswirtschaft. Die
Lebenshaltungskosten steigen. Arbeitnehmer werden ausgebeutet,
Kollaborateure und Spekulanten werden reich. Die Errungenschaften der
Aufklärung gehen verloren. Ein unfassbarer "Angriff auf die Vernunft"
(Al Gore), auf Menschlichkeit, Menschenwürde, Staats-
und Völkerrecht stürzt Europa geistig zurück in die Finsternis des
Mittelalters. Grausamkeiten werden alltäglich. Toleranter religiöser
Glaube, Nächstenliebe und Barmherzigkeit werden von feindseligen
fundamentalistischen Religionsauffassungen und von Sektengläubigkeit
verdrängt. Die starke Paarung von Macht und Reichtum ersetzt religiöse
und staatliche Wertordnungen. Menschen werden manipuliert. Aber die
Völker Europas werden Freiheit, Demokratie, Unabhängigkeit,
Selbstbestimmung und Eigenständigkeit wiederherstellen. Vorbild könnte
die amerikanische Unabhängigkeitserklärung von 1776 sein. Der
europäische Aufstand hat schon begonnen.
Dr. Erich Schäfer, Wien
Dr. Erich Schäfer, Wien
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