In der NFÖ fühlen wir uns diesen Werten besonders verpflichtet: Neutralität - Direkte Demokratie - Eigenstaatlichkeit. Ihre Realisierung ist nur außerhalb der EU möglich, daher ist unser Ziel der Austritt Österreichs aus der europäischen Unfriedensgemeinschaft EU. Das
ist in mehreren Schritten und durch bilaterale Verträge abgesichert,
verwirklichbar. Was es dazu braucht: Politiker mit Rückgrat, die sich
vor dieser Aufgabe nicht drücken.
N E U E S T E M I T T E I L U N G E N
Petition "Pro Glühbirne" - eine unterstützenswerte Initiative Per
01.09.2012 ist die letzte Stufe des von der EU zwangsverordneten
Glühbirnen-Verbotes in Kraft getreten. Seit diesem Zeitpunkt sind auch
Glühbirnen mit 25 bis 40 Watt Leistung verboten. Darüber hinaus ist von
2013 bis 2016 auch ein Verbot der meisten Halogen-Glühlampen
geplant.
Ab dann könnten Konsumenten legal nur mehr die quecksilberhältigen
Kompaktleuchtstofflampen (schönfärberisch „Energiesparlampen“ genannt) und
LED-Leuchtmittel – deren Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit noch weitgehend
unerforscht sind – erwerben. (Petitionstext von Ulrich Lintl - Initiator) Die Forderungen lauten daher, dass die Republik Österreich auf ihrem Hoheitsgebiet
1. Glühbirnen schnellstmöglich wieder legalisiert 2. Halogen-Glühlampen über das Jahr 2012 hinaus weiter legalisiert 3. schnellstmöglich ein Verbot der quecksilberhaltigen
Kompakt-Leuchtstofflampen verhängt und binnen 5 Jahren ein totales
Quecksilber-Verbot beschließt.
Forderungen der "Interessensgemeinschaft für ein faires Wahlrecht"
Warum ist ein faires Wahlrecht notwendig und sinnvoll? Je fairer das Wahlrecht ist, desto besser ist die Repräsentation
des Volkswillen im Parlament gegeben.
Je besser der Volkswille im Parlament gegeben ist, desto besser und
bürgernäher werden die Gesetze sein. Mit einem fairen Wahlrecht
kann das Volk bei Fehlentwicklungen bei den nächsten Wahlen bestehende
Parteien abwählen und neue Parteien stärken.
Die Zusammensetzung des österreichischen Parlaments ist derzeit
sehr unfair. Die großen Parlamentsparteien SPÖ & ÖVP
versuchen neue Parteien am Einzug ins Parlament mit verschiedenen Methoden
massiv zu behindern bzw den kleinen Parteien mit Mindesthürden für
den Einzug ins Parlament und der Landtage Mandate wegzunehmen. Die Oppositionsparteien
FPÖ, BZÖ und Grüne setzen leider auch nur im kleinen Umfang
für ein faires Wahlrecht ein. (Quelle: www.faireswahlrecht.at)
Am Mittwoch, 12. September um 10 Uhr fand im Presseclub Concordia in 1010 Wien, Bankgasse 8 eine Pressekonferenz statt. Es wurden die Forderungen der Interessensgemeinschaft für ein
faires Wahlrecht in Österreich vorgestellt.
Als Vortragende standen zur Verfügung: - CPÖ: Dr. Rudolf Gehring, Bundesobmann der Christlichen Partei
Österreichs - EU-aus: Mag. Robert Marschall, Parteiobmann der
EU-Austrittspartei (Österreich) - KPÖ: Wolf Jurjans, KPÖ-Bezirksrat in Wien Margareten und
Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ * - Männerpartei: Oliver Peter Hoffmann, Bundesvorsitzender der
Männerpartei - NFÖ: Gerald Grüner, Bundesvorstandsmitglied des Bündnisses
Neutrales Freies Österreich - Ö-NEU: Ulrich Lintl, Bundesvorstandmitglied Partei Österreich
NEU
*
Wir erhielten am 17.9.2012 die Nachricht, dass die KPÖ mit sofortiger
Wirkung aus der Interessensgemeinschaft für ein faires Wahlrecht
ausgetreten ist.
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