Auch in den Niederlanden wächst der Widerstand
gegen den Euro. Bis Anfang März konnte dort z.B. das «BurgerforumEU»
40 000 Unterschriften sammeln und auf diese Weise das Parlament zwingen,
sich mit der Frage über einen möglichen Austritt der Niederlande aus
dem Euro-Verbund zu beschäftigen. Das Forum hält dabei an seiner
Forderung nach einem landesweiten Referendum fest.
Mit dem früheren
EU-Kommissar für den Europäischen Binnenmarkt, Frits Bolkestein, hat
sich in den Niederlanden nun erstmals auch ein ehemaliger EU-Funktionär
negativ über die europäische Kunstwährung geäussert. Gegenüber dem
«Algemeen Dagblad» sagte er: «Die Niederlande sollten den Euro so
schnell wie möglich verlassen. […] Die Währungsunion hat total versagt.
Der Euro hat sich als Schlaftablette erwiesen, die Europa dösen liess,
anstatt über unsere Wettbewerbsfähigkeit nachzudenken. […] Lasst uns den
Euro stoppen und statt dessen den Binnenmarkt stärken. […] Wir brauchen
den Euro nicht dafür.»
Bolkestein kritisierte darüber hinaus auch
das EU-Parlament, das «für die niederländischen und die europäischen
Bürger nicht mehr repräsentativ» sei und einer nicht länger haltbaren
«föderalen Phantasie» fröne. Der alte «EU-Fahrensmann» Bolkestein war
während seiner aktiven Zeit massgeblich an der Entwicklung der
Europäischen Dienstleistungsrichtlinie beteiligt, die eine der
wichtigsten Grundlagen für den inzwischen existierenden EU-Binnenmarkt
ist. Er konnte in der Vergangenheit deshalb in keiner Weise als
EU-Kritiker bezeichnet werden, was seine aktuellen Einwände um so
gewichtiger erscheinen lässt.(tb)
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