16.04.13

Wer ist die "Linke" und die "Rechte"

Die "Linke" - alles was sich eben so nennt -  ist angeblich für die Stärkung des Sozialstaats - wäre ja lobenswert - aber gegen alle Bewegungen für Österreichs Souveränität, den Austritt aus dem Euro, ESM und EU. Wie ist das mit der neoliberalen EU vereinbar? Die "Linke" macht Vorschläge, wie es innerhalb des Euro sozial weitergehen könnte. Da aber jeder weiß, dass, solange wir im Euro sind, die EU-Institutionen und Mächte wie Goldman Sachs und Co. weiterhin den Ton angeben, wirkt die "Linke" wie ein Steigbügelhalter des Kapitals. Kann das sein?

Was ist eigentlich mit "Wir zahlen nicht für Eure Krise" oder Occupy Wall Street - Demos geworden? Wo ist die "Linke" Hat sie sich hinter der EU verkrochen? Oder hinter der Regierung? 

Wer ist die "Linke"?  Für was steht sie? Für den EU-Staat!? Scheint so!  Für Reich und gegen Arm also. "Wer ist "Rechts" oder ein extremer "Rechter"? Jemand, der für die Heimat ist? Für das Volk? Für den Nationalstaat? Für Österreich? 

Der "Linken" oder "Rechten" ins Stammbuch geschrieben: Die EU ist das Gegenteil von Sozialstaat. Und: Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen. Demokratie heißt: Macht des Volkes, Kraft des Volkes aber nicht Kraft der EU oder Kraft der internationalen irgendwas. Kraft dem Solidarstaat oder internationale Vereinigung von irgendwen.Nicht Herrschaft von Brüssel. Sondern Freiheit des Volkes. Und: Menschen sollen über gleich und frei sein. Alle Menschen sollen sich zu seiner Kultur, Religion uns seinem Staat bekennen dürfen. Und: Gegenseitige Hilfe "Solidarität" ist gefragt, aber freiwillig. Und keine neokoloniale EU-Ausbeutung.

Demokratie heißt politische Freiheit, also echte Demokratie. Die Voraussetzung dafür Demokraie sind die eigenständigen Völker Europas. Am besten in kleinen Einheiten. Durch Gesetze ist ein Änderung hin zum Frieden, Freiheit und Demokratie zu machen und nicht mit Worten wie Solidarität. Gesetze, welche die EU-Gesetze wieder einschränken oder abschaffen. 

Wer setzt sich für die Freiheit jedes Einzelnen ein? Für das Recht jedes Bürgers politisch mitzuwirken für sein Schicksal? Wir brauchen Kräfte, welche sich für echte Demokratie einsetzen. Keine angeblichen Welt-Solidarität-Macher, welche eigentlich dem derzeitigen EU-Extrem-Kapitalismus das Wort sprechen. Und auch keine Anhänger irgendeiner Herrscher- oder Führerpolitik.

Wie bezeichnet man einen vernüftigen Menschen, der das Wohl Aller im Sinn hat? Wer für Freiheit, Rechtsstaat und Sozialstaat ist? Für Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild?






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