ORF-Diskussion: Mehr oder weniger Europa – was wollen wir?

Mehr oder weniger Europa – was wollen wir?

Bis nächsten Sonntag wählt Europa ein neues Parlament – knapp 400 Millionen Menschen in 28 Ländern sind wahlberechtigt, es geht um 751 Sitze im Europäischen Parlament, davon gehen 18 an Österreich. Diese Wahl könnte auch zur Abrechnung darüber werden, wie sich die Union in den vergangenen Jahren entwickelt hat – in der Krise hat das Projekt Europa viel Glanz verloren. Wünschen sich die Menschen mehr oder weniger Europa? Sind nationale Interessen wieder im Vormarsch – und wie könnte die europäische Politik gegensteuern?
Darüber diskutieren bei Ingrid Thurnher:

Heinz Zourek
Generaldirektor Steuern und Zollunion, Europäische Kommission

Gerhard Roiss
Generaldirektor, OMV

Thomas Rietzschel
Publizist und Autor

Katja Hensel
Theatermacherin „EU only live twice“

Michael Gehler
Historiker, Zentrum für Europäische Integrationsforschung


Thomas Rietzschel, Publizist und Autor in der Diskussion mit bemerkenswerten und richtigen Aussagen. Eine Zitate: 

 "Sie gewinnen Wahlen mit Konsumversprechen. Wer die meisten Versprechen macht, gewinnt.(...) In Deutschland gab es keine Volksbefragung. Martin Schulz hat gesagt: „Das könnte schief gehen.“ Die Leute wären gegen die EU. Auch Joschka Fischer ist der Meinung.  Man muss unterscheiden zwischen Europa und Europapolitik. Die Politik hat es mit dem Bürger zu tun und nicht mit dem Mensch. Mit Bürgern, also politisch denkenden Menschen. Die EU ist das Projekt einer politischen Elite geworden. Es ist nicht mehr das Projekt der Bürger und die Bürger sollten sich daran erinnern, dass die Politiker ihre Angestellten sind, nicht mehr und nicht weniger(..)  Die EU hat nicht den Frieden und die Demokratie geschaffen. Das hat mit der EU nichts zu tun. Die EU hat wunderbar funktioniert, solange sie wirtschaftliches Zusammenwirken organisiert hat. Was die EU jetzt machen will ist, dass sie zentralistisch über ganz Europa regieren will (...)  Frage von Moderatorin Ingrid Thurnher: Vereinigte Staaten von Europa? Ja oder Nein? Rietschel:  "Es wäre eine kulturelle, eine geschichtliche und sprachliche Unmöglichkeit. Wir werden die Europa nicht als demokratisches Gebilde hinbekommen, wir würden die Demokratie verspielen."

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