22.05.14

EU-Austrittsparteien in GB, Frankreich und den Niederlanden im Aufwind

Nigel Farage und Geerd Wilders und Le Pen  liegen nach Umfragen in Front. Solange die EU-Austrittsparteien in ihren nationalen Parlamenten nicht die Mehrheit haben wollen sie via EU-Parlament die EU von innen bekämpfen. Das Spektrum der Forderungen gehen von Austritt aus dem Euro, Referenden über den Verbleib in der EU, keine Unterwerfung unter die USA, gegen Zentralisierung, für mehr nationale Souveränität, einen Austritt von Problemländern aus den Euro, stattdessen für einen "Währungsrelationsverbund", berichtet die Wiener Zeitung.

Die Frage stellt sich, wie die vielleicht 50 Abgeordneten der neuen rechten Fraktion im EP gegen die zwei großen Fraktionen - sie stellen über 400 Abgeordnete - und den inhaltlich fast gleichgeschalteten,  pro EU ausgerichteten kleineren Fraktionen, irgendwas erreichen können. Ich meine, da gibt es keinen Weg für die teilweise richtigen Forderungen. Allein richtig ist der Austritt aus der EU und natürlich aus dem (T)Euro. Die Zusammenarbeit in Europa mit anderen Verträgen zu suchen, die aber von den Bürger via Volksabstimmungen genehmigt werden. Die EFTA und der Europarat könnten eine Basis sein. Innerhalb der EU, auch mit einer kleinen Fraktion im EP, sind diese Ziele unmöglich.
 


Verweise:

 NTV, 

Deutsche Wirtschafts Nachrichten,

EU-Infothek





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