16.05.14

EU = Tod der europäischen Demokratie



Politiker haben uns belogen, und sie belügen uns immer noch. Sie führen uns in eine Diktatur.
Der EU-“Reformvertrag“ von Lissabon ermöglicht die Schaffung einer Diktatur und ist ein Ermächtigungsgesetz.
Undemokratisch entstandenes EU-Recht hat Vorrang vor nationalem demokratisch entstandenem Recht.
Demokratie gibt es de facto in der EU nicht mehr. Die Freiheit wird für Bürger in der EU immer mehr eingeschränkt. Achtung der Menschenrechte - dazu gehört auch das Persönlichkeitsrecht! Ein Recht auf Religionsfreiheit zu haben ist gut, darf aber nicht das Recht auf demokratische Lebensumgebungsgestaltung einschränken.  
Die EU stört und zerstört nachhaltig die Eigentumsverhältnisse der europäischen Bürger zugunsten einer Zwangsverschuldung der Bevölkerung. Früher kam man bei zu hohen Schulden in den Kerker/Hungerturm, in manchen Völkern wurde man in so einem Fall auch versklavt.
Unsere Bürgerrechte werden uns schleichend weggenommen, ohne daß es sehr auffällig wäre. Seit wir in der EU sind leidet die Demokratie in Österreich merklich. Für uns gilt „Das Recht geht vom Volk aus“ (Wie aus dem Artikel 1. des österreichischen Bundesverfassungsgesetzes (B-VG)).
Das „Europäische Parlament“ ist kein Parlament. Es hat kein Initiativrecht (das Recht Gesetze zu erarbeiten und vorzuschlagen, zu beantragen und durchzusetzen). Dieses wäre aber eine wesentliche Rechtsgrundlage eines Parlaments eines Rechtsstaates.
Die Gesetzestexte in der EU werden alle von der Europäischen Kommission vorgeschlagen. In deren Ausschüssen sitzen viele Lobbyisten reicher und mächtiger Konzerne.
Der bayrische Politiker Seehofer (CSU) spricht davon, daß die die was zu sagen haben nicht gewählt sind und die die gewählt sind nichts zu sagen haben. Er sagt auch, daß es nicht so sein sollte. Die Politik hat also de facto keine Macht, sondern Mächtige aus der Wirtschaft herrschen.
„Für die Sicherheit von Bürgern?“ Demokratie oder Diktatur? Demokratisch legitimierte Maßnahmen? In Ihrem Interesse? Werden Sie gerne überwacht? Drohnen (unbemannte Luftfahrzeuge) sollen Menschen verfolgen, wenn sie sich gemäß diesem Überwachungssystem verdächtig benommen haben und wenn die Identität mittels sozialer Netzwerke und Polizeidatenbanken festgestellt wurde.
Totale Überwachung: Reisepaß mit Fingerabdruck (Bürgerrechte?), ihre Bankdaten für die Amerikaner (SWIFT Recht auf Datenschutz??), Vorratsdatenspeicherung (es wird gespeichert mit wem sie wann per Email oder per Telefon oder SMS kommunizieren – wozu will man das über sie wissen?), „intelligente Stromzähler“ (ermöglicht die Ausforschung von Lebensgewohnheiten der Betroffenen), EU-Projekt „INDECT“ - „Intelligentes Informationssystem zur Unterstützung von Überwachung, Suche und Erfassung für die Sicherheit von Bürgern in städtischer Umgebung“ - Der EU-Traum vom Polizeistaat = Zentrale Überwachung über Videokameras, Vorratsdatenspeicheurng, Handyortung, Gesichtserkennung und Telefonüberwachung.
Merkel war im totalitären Staat „Deutsche Demokratische Republik“ (DDR) im Volksüberwachungsdienst „Stasi“ tätig. Jetzt ist sie Politikerin der „demokratischen“ EU. Hat sie sich bzgl. der Sicherstellung von Bürgerrechten gebessert?
Die Europäische Gendarmerietruppe ist die europäische militärische Polizeitruppe und gleichzeitig auch Geheimdienst, die u. a. für Aufstände und die Ausforschung der eigenen Bürger vorgesehen ist.
Todesstrafe: „Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden;“ Was hat die Friedensunion EU vor? Ist es so wie bei Hitler, der von Frieden sprach und den Krieg brachte?
Tötung bei einem Aufstand: Die Erläuterungen zur EU-Grundrechtecharta schließen auch die Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) als Teil der Charta ein. Dort steht explizit, daß eine Tötung erlaubt ist, um Aufruhr oder einen Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.
Die EU ist Teil des Planes der Neuen Weltordnung (NWO).
Die Neue Weltordnung ist kein Freund der Demokratie:  Weltweit wird versucht die Freiheit und die Persönlichkeitsrechte vehement einzuschränken. Sie versucht eine Weltdiktatur mit den Reichen und Mächtigen sowie des neuen und des alten Adels herbeizuführen.
Die Adeligen haben Erfahrung im Herrschen (neues Wort „Governance“) und Unterdrücken (neues Wort „Governance“).
Der neue Adel besteht aus Teilen des alten Adels (britisches, belgisches Königshaus, …) und einigen sehr sehr Reichen (Rockefeller, Rothschilds, …).
Proponenten der Neuen Weltordnung treffen sich jährlich bei den sogenannten „Bilderbergertreffen“.
Der österreichische Bundeskanzler Faymann sowie einige andere Österreicher waren nachweislich mehrmals am Bilderbergertreffen. Kann er so die Interessen des österreichischen Volkes vertreten (haben)?
Üblicherweise spricht kein Teilnehmer über die genauen Inhalte dieser Treffen. Politiker sind Volksvertreter und dem Volk verpflichtet. Da ist Gehimnisskrämerei nicht zulässig!
Recherchieren Sie – z. B. im Internet – zu den Begriffen „Neue Weltordnung“, „FEMA-Camps“, „NAU / North American Union“, „Trilaterale Kommission“, „Bilderberger“, „Bilderbergertreffen“, „Feymann Bilderbergertreffen“
Viele der Mächtigsten dieser Erde sind in freimaurerischen Logen organisiert. Sie geben vor, Gutes zu tun für die Welt. Was ihr wahres Anliegen ist, kann man wohl an ihren Taten erkennen.
Haben Sie von all dem schon gehört? Wieso berichten die Massenmedien nicht darüber? Recherchieren Sie selbst im Internet!
Die EU ist von jeglicher Demokratie weit entfernt. Über welches Gesetz haben Sie jemals mitabstimmen dürfen?
Gefällt Ihnen diese Entwicklung in Europa und in unserem eigenen Land, als Teil Europas?

Wir vom Forum-Aus-EU sind gegen jegliches totalitäre System, wir sind für eine Demokratie mit Macht vom Volk ausgehend! Das ist nur auẞerhalb dieser undemokratischen EU möglich!

Wir wollen den Austritt aus dieser volksfeindlichen Europäischen Union!
Wir fordern die Kontrolle der Obrigkeiten direkt durch das Volk und nicht die Kontrolle des Volkes durch die Obrigkeiten!
Das Volk soll herrschen, nicht der Beherrschte sein.
Wir wollen die indirekte Demokratie verbessern und die direkte Demokratie einführen. Die Bürger sollen folgende direktdemokratischen Rechte bekommen:
1. Unabhängig von irgendeiner Parteimitgliedschaft Gesetzesvorschläge zur Abstimmung bringen zu können.
2. Mitwirkung an der Abstimmung von Gesetzen und bei Amtsbesetzungen.
3. Abwahl von Gesetzen, politischen Organen und einzelnen Politikern.
4. Kontrolle jeglichen obrigkeitlichen Gebahrens und der Finanzen durch freiwillig gemeldete Volksangehörige nach sinnvoller Maßgabe und Regeln.
5. Sicherstellung der Privatsphäre des Einzelnen = Bürgerrechte zur Ermöglichung eines friedliches Lebens (Datenschutz, Recht auf Privatsphäre, Recht auf Ruhe und Frieden)
6. Wiedererrichtung einer österreichischen Landesverteidigung
7. Ein Volksbegehren führt zwangsläufig zur Volksabstimmung, ohne mit dem Parlament irgendetwas zu tun zu bekommen. Mit der Bestätigung durch das Volk bei diesem Referendum gilt das Gesetz als gültig und bedarf dazu weder einer Unterschrift durch irgendjemanden noch einer Kundmachung (diese rechtsüblichen Maßnahmen sind aber dennoch vorgesehen) oder einer sonstigen obrigkeitlichen Handlung.
(Quelle: Forum Aus-EU)

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