2013-02-10

Zur Erinnerung: ESM (Europäisches Schuldenmonster*)




* Zitat Eike Hamer


Der ESM und seine Mitarbeiter sind immun: Niemand kann dagegen klagen!
Umgekehrt kann durch den ESM jederzeit von allen ESM-Mitgliedsstaaten Geld in gewünschter Höhe fordern. (Derzeitiger Rahmen: 700 Milliarden). Innerhalb von 7 Tagen muss gezahlt werden. Sind einzelne Mitgliedsstaaten nicht in der Lage zu zahlen, dann übernehmen die anderen Staaten. Die österreichische Regierung hat mit den Grünen - ohne das Volk zu befragen - damit teilweise die Hoheit unseres Haushaltes abgegeben!

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Was bleibt? Demonstrieren (jeden 26. in Wien/Stephansplatz und Abrechnung am Wahltag!

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