Generell gilt: Handelsabkommen sind wichtig für
Frieden, Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung! Aber: Gesundheit,
Umwelt und der Mittelstand dürfen dabei nicht unter die Räder kommen!
Derart weitreichende Freihandelsabkommen wie TTIP gleichen aber – wie oben erwähnt – einem Staatsstreich. Die Nationalstaaten als Hort von Bürgerrechten werden damit womöglich endgültig abgeschafft. Wie es anders gehen könnte, zeigt die Europäische Freihandelsassoziation EFTA: Sie besteht aus den Nicht-EU-Mitgliedern Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island, hat aber nach wie vor aktuell ausverhandelte Abkommen mit Ländern aus aller Welt. Die Mitgliedstaaten sind politisch in keiner Weise eingeschränkt, und die Landwirtschaft als besonders sensibler Bereich ist ausgenommen.
Derart weitreichende Freihandelsabkommen wie TTIP gleichen aber – wie oben erwähnt – einem Staatsstreich. Die Nationalstaaten als Hort von Bürgerrechten werden damit womöglich endgültig abgeschafft. Wie es anders gehen könnte, zeigt die Europäische Freihandelsassoziation EFTA: Sie besteht aus den Nicht-EU-Mitgliedern Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island, hat aber nach wie vor aktuell ausverhandelte Abkommen mit Ländern aus aller Welt. Die Mitgliedstaaten sind politisch in keiner Weise eingeschränkt, und die Landwirtschaft als besonders sensibler Bereich ist ausgenommen.
Was bräuchte es?
Vorbilder und mutige Politiker wie Hans Schaffner
(Bundesrat und späterer Bundespräsident der Schweiz). Er lehnte es für
die Schweiz ab, dem GATT beizutreten, ohne eine Ausnahmeregelung für die
Landwirtschaft zu erzielen. Dies gelang nach über 10 Jahren
Verhandlungen. Auch ist er «Vater der EFTA».
Mag. Klaus Faissner, Freier Journalist
(aus: Zeit-Fragen 20/21)
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